Eingesandt vom RGP Treffen am 20.08.2020

Anerkennung, konstruktive Kritik, und ein Lamento Im Zentrum der Diskussionen des lebhaften und gutbesuchten Abends von RotGrünPlus am 20. August stand der Richtplan Verkehr. Und da gab es zuallererst Anerkennung, ja geradezu Lob, für die Grundsätze der Verkehrsentwicklung in der gemeinderätlichen Vorlage, über die an der kommenden Gemeindeversammlung abgestimmt wird: Förderung der Fuss- und Veloverbindungen, erweiterte Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr, Aufwertung der historischen Strassenräume, Kanalisierung des motorisierten Individualverkehrs. Einzelne der vorgesehenen Massnahmen überzeugen zwar, sind aber aufwändig und deren Umsetzung dauert lange. Möglicherweise wären unkonventionelle Schritte ebenso zielführend und sehr viel schneller realisierbar. Weshalb werden z.B. nicht zwei, drei Parkplätze beim Coop für Velos reserviert, bis dann die anspruchsvolle Lösung mit den Untergrundabstellplätzen umgesetzt wird? Ein eigentliches Lamento – eine Klage der Enttäuschten – war hingegen zum Umgang der Behörde respektive der Verwaltung mit Eingaben im Mitwirkungsverfahren zu hören – und hier handelt es sich nicht nur um den aktuellen Anlass, sondern um das generelle Problem behördlicher Reaktionen auf Vernehmlassungseingaben. Da befassen sich einzelne BürgerInnen oder auch Gruppen intensivst mit einer Vorlage, wägen ab, diskutieren weiter, bringen ihre Sicht ein und formulieren schliesslich eine Eingabe. Erwartungsvoll werden diese dann eingereicht. Worauf lange nichts geschieht. Endlich dann die Antwort der Gemeinde, meist sehr knapp, wie "wird abgelehnt" oder "teilweise berücksichtigt", jedenfalls aber häufig ohne erkennbare und differenzierte Auseinandersetzung. Dieser Umgang mit Stimmen des Souveräns ist nicht gut. Da mangelt es, wohl unbeabsichtigt, an Achtung und Höflichkeit. Es ist uns klar, dass bei einer grossen Zahl von Einwendungen und Änderungsanträgen die Belastung der Verwaltung ebenfalls gross ist und abgewogen werden muss zwischen Effizienz einerseits und Respekt vor dem Mitdenken der BürgerInnen andererseits. Doch die gängige Praxis, begründete Kritik als Miesmacherei zu interpretieren, enttäuscht. RotGrünPlus bleibt dabei, seine Farbtupfer setzen zu wollen. RGP/29.08.2020